Allgemeine Geschäftsbedingungen des Geistkirch Verlag
Florian Brunner und Harald Hoos GdbR
Lerchenweg 18
66121 Saarbrücken
– gesetzlich vertreten durch Florian Brunner und Harald Hoos –
Präambel
Der Geistkirch Verlag betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.geistkirch.de eine Homepage. Der Geistkirch Verlag bietet Verbrauchern auf diesen Webseiten sein Verlagssortiment zum Kauf über das Internet an. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (in Normaldeutsch: Endkunde). Der Verkauf an Zwischenhändler (Buchhandlungen etc.) findet auf gesonderten buchhandelsüblichen Vertriebswegen statt.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Buchtitel aus dem Geistkirch Verlag auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Buchtitels erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Buchtitel auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht der Geistkirch Verlag dem Kunden durch Zusendung einer Bestell-Bestätigungsmail, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Geistkirch Verlag, Lerchenweg 18, 66121 Saarbrücken, Telefon 0681-950 88 87, Fax 0681-950 84 66, E-Mail ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das verlinkte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Geistkirch Verlag inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Der Versand erfolgt generell porto- und versandkostenfrei.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote des Geistkirch Verlag auf der Website sind freibleibend. Damit ist der Geistkirch Verlag im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Der Geistkirch Verlag informiert den Kunde unverzüglich über ein Lieferhindernis. Ein Vertragsabschluss kommt bei Lieferbarkeit zustande.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Der Geistkirch Verlag wird Bestellungen schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird der Geistkirch Verlag diese schnellstmöglich nach Eingang der Bestellung ausliefern. Der Geistkirch Verlag versendet wahlweise mit der Deutschen Post AG und DHL.
Versandkosten
Der Versand erfolgt an Endkunden porto- und versandkostenfrei.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Der Geistkirch Verlag wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 3 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird der Geistkirch Verlag dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Telefonische Beratung
Der Geistkirch Verlag stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine telefonische Beratung unter der Telefonnummer 0681-9508887 zur Verfügung. Die Beratung erfolgt an Werktagen zu den üblichen Geschäftszeiten.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Der Geistkirch Verlag stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
Wir bieten die Möglichkeit, den Zahlungsvorgang über den Zahlungsdienstleister Stripe, ℅ Legal Process, 510,Townsend St., San Francisco, CA 94103 (Stripe) abzuwickeln. Dies entspricht unserem berechtigten Interesse, eine effiziente und sichere Zahlungsmethode anzubieten (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). In dem Zusammenhang geben wir folgende Daten an Stripe weiter, soweit es für die Vertragserfüllung erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit b. DSGVO).
Name des Karteninhabers
E-Mail-Adresse
Kundennummer
Bestellnummer
Bankverbindung
Kreditkartendaten
Gültigkeitsdauer der Kreditkarte
Prüfnummer der Kreditkarte (CVC)
Datum und Uhrzeit der Transaktion
Transaktionssumme
Name des Anbieters
Ort
Die Verarbeitung der unter diesem Abschnitt angegebenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Ohne die Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten können wir eine Zahlung über Stripe nicht durchführen. [Es besteht für Sie die Möglichkeit, eine andere Zahlungsmethode zu wählen.]
Stripe nimmt bei Datenverarbeitungstätigkeiten eine Doppelrolle als Verantwortlicher und Auftragsverarbeiter ein. Als Verantwortlicher verwendet Stripe Ihre übermittelten Daten zur Erfüllung regulatorischer Verpflichtungen. Dies entspricht dem berechtigten Interesse Stripes (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) und dient der Vertragsdurchführung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Wir haben auf diesen Prozess keinen Einfluss.
Als Auftragsverarbeiter fungiert Stripe, um Transaktionen innerhalb der Zahlungsnetzwerke abschließen zu können. Im Rahmen des Auftragsverarbeitungsverhältnisses wird Stripe ausschließlich nach unserer Weisung tätig und wurde im Sinne des Art. 28 DSGVO vertraglich verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.
Stripe hat Compliance-Maßnahmen für internationale Datenübermittlungen umgesetzt. Diese gelten für alle weltweiten Aktivitäten, bei denen Stripe personenbezogene Daten von natürlichen Personen in der EU verarbeitet. Diese Maßnahmen basieren auf den EU-Standardvertragsklauseln (SCCs).
Weitere Informationen zu Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten gegenüber Stripe finden Sie unter: https://stripe.com/privacy-center/legal
Ihre Daten werden von uns bis zum Abschluss der Zahlungsabwicklung gespeichert. Dazu zählt auch der Zeitraum der für die Bearbeitung von Rückerstattungen, Forderungsmanagement und Betrugsprävention erforderlich ist. [Für uns gilt gemäß [§ 147 AO / § 257 HGB] eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von [X] Jahren für folgende Dokumente: [ ]]
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an den Geistkirch Verlag zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde dem Geistkirch Verlag mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten des Geistkirch Verlag übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.
(2) Der Geistkirch Verlag haftet
• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, der Geistkirch Verlag kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass der Geistkirch Verlag die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist dem Geistkirch Verlag die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
Der Geistkirch Verlag wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten
§ 11 Rechte am Bild
Alle Rechte am Bild auf der Internetpräsenz des Geistkirch Verlag liegen auch bei dieser, sollten hier Verletzungen stattfinden, berechnen wir pro Verletzung 50,00 € als Nutzungsgebühr.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Alle bei uns bestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum, sollten gelieferte Waren, die noch in unserem Eigentum stehen von Dritten gepfändet werden, verpflichtet sich der Besteller uns unverzüglich darüber schriftlich zu informieren.
§ 13 Vertragstext
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über unser Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt ausschließlich Deutsches Recht, UN Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im übrigen wirksam. Der Geistkirch Verlag und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.